Presse
27.01.2017, 21:21 Uhr
PRESSEMITTEILUNG
CDU NIMMT NICHT AN HAUSHALTSPLANBERATUNGEN TEIL
„Die CDU-Bezirksratsfraktion Döhren-Wülfel wird nicht an den Haushaltsplanberatungen des Stadtbezirksrates teilnehmen“, berichtet die Vorsitzende, Gabriele Jakob, und führt weiter aus: „Sowohl die Bezirksbürgermeisterin, Antje Kellner, als auch die Verwaltung haben bei der Terminfindung der Beratungen zum Haushalt 2017/2018 keinerlei Rücksicht auf die CDU-Bezirksratsfraktion genommen und einen Termin in den Ratsferien gewählt, an welchem es drei unserer Fraktionsmitglieder nicht möglich ist teilzunehmen.“
„Ursprünglich wurde im November 2016 beschlossen, dass die Haushaltsplanberatungen am 12.01.2017 stattfinden sollten. Da es dem beratenen Bezirksratsmitglied, Angelo Alters, und dem Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Jens Schade, allerdings nicht möglich war diesen Termin wahrzunehmen, wurde er verschoben. Wir haben großes Verständnis dafür, dass man unter diesen Umständen nach einem neuen Termin sucht, allerdings ist es nicht hinnehmbar, dass die CDU als größte Oppositionsfraktion auch nach mehrmaligen Hinweisen unsererseits derart außen vor bleibt“, so Jakob.
„Auch in der Vergangenheit hat es vermehrt Verschiebungen im Rahmen der Terminfindung der Haushaltsplanberatungen gegeben und dennoch wurden immer einvernehmliche Lösungen gefunden. Das diesjährige Vorgehen ist in der Geschichte des Bezirksrates einmalig. Ich kann nicht nachvollziehen, wieso die Verantwortlichen nicht in der Lage sind, oder auch kein Interesse daran haben zu gewährleisten, dass alle Fraktionen an den Beratungen zum Haushalt 2017/2018 teilnehmen können. Wir bedauern sehr, dass wir am 05.01.2017 nicht anwesend sein werden“, so Jakob abschließend.
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Hermann Gröhe Angela Merkel bei Facebook Hermann Gröhe bei Facebook
© CDU Ortsverband Döhren-Wülfel Hannover Döhren  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.19 sec. | 3510 Besucher